{"id":1399,"date":"2015-06-01T17:51:41","date_gmt":"2015-06-01T15:51:41","guid":{"rendered":"http:\/\/www.pflegestufe.com\/pflege\/?p=1399"},"modified":"2016-12-15T13:39:16","modified_gmt":"2016-12-15T11:39:16","slug":"betreuungsleistungen-lexikon","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.pflegestufe.com\/pflege\/betreuungsleistungen-lexikon\/","title":{"rendered":"Betreuungsleistungen"},"content":{"rendered":"

Betreuungsleistungen f\u00fcr Menschen mit Demenz<\/h2><\/span>
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Betreuungsleistungen werden unabh\u00e4ngig von einer Pflegestufe, den Personen gew\u00e4hrt, die bei der Bew\u00e4ltigung der allt\u00e4glichen Aufgaben \u00fcberfordert sind. Daher erhalten unter anderem Menschen mit Demenz Betreuungsleistungen.<\/p>\n

Hier spricht der Gesetzgeber von \u201ePersonen mit einer erheblich eingeschr\u00e4nkter bzw. in erh\u00f6htem Ma\u00dfe eingeschr\u00e4nkter Alltagstauglichkeit\u201c.<\/p>\n

Die Betreuungsleistungen dienen den pflegenden Angeh\u00f6rigen zu Entlastung. Es werden, je nach Einstufung, erheblich eingeschr\u00e4nkte Alltagstauglichkeit bis zu 104 EUR – oder in erh\u00f6htem Ma\u00dfe eingeschr\u00e4nkter Alltagstauglichkeit bis zu 208 EUR monatlich zur Verf\u00fcgung gestellt.<\/p>\n

Um die Betr\u00e4ge abrufen zu k\u00f6nnen, muss der Antragsteller der Pflegekasse die Rechnung einer Tages- oder Nachtpflegeeinrichtung, einem zugelassenen Pflegedienst oder einer nach Landesrecht zugelassenen Person (Alltagsbegleiter<\/a>) einreichen.<\/p>\n<\/div>

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Richtlinien \/ Gesetze<\/h2><\/span>
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Sozialgesetzbuch (SGB) – Elftes Buch (XI) – Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014)<\/h3><\/span>
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<\/i><\/i><\/span>Par. 45b Zus\u00e4tzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen, Verordnungserm\u00e4chtigung<\/span><\/a><\/h4><\/div>
(1) Versicherte, die die Voraussetzungen des \u00a7 45a erf\u00fcllen, k\u00f6nnen je nach Umfang des erheblichen allgemeinen Betreuungsbedarfs zus\u00e4tzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen in Anspruch nehmen. Die Kosten hierf\u00fcr werden ersetzt, h\u00f6chstens jedoch 104 Euro monatlich (Grundbetrag) oder 208 Euro monatlich (erh\u00f6hter Betrag). Die H\u00f6he des jeweiligen Anspruchs nach Satz 2 wird von der Pflegekasse auf Empfehlung des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung im Einzelfall festgelegt und dem Versicherten mitgeteilt. Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen beschlie\u00dft unter Beteiligung des Medizinischen Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen, des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V., der kommunalen Spitzenverb\u00e4nde auf Bundesebene und der ma\u00dfgeblichen Organisationen f\u00fcr die Wahrnehmung der Interessen und der Selbsthilfe der pflegebed\u00fcrftigen und behinderten Menschen auf Bundesebene Richtlinien \u00fcber einheitliche Ma\u00dfst\u00e4be zur Bewertung des Hilfebedarfs auf Grund der Sch\u00e4digungen und F\u00e4higkeitsst\u00f6rungen in den in \u00a7 45a Abs. 2 Nr. 1 bis 13 aufgef\u00fchrten Bereichen f\u00fcr die Empfehlung des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung zur Bemessung der jeweiligen H\u00f6he des Betreuungs- und Entlastungsbetrages; \u00a7 17 Abs. 2 gilt entsprechend. Der Betrag ist zweckgebunden einzusetzen f\u00fcr qualit\u00e4tsgesicherte Leistungen der Betreuung oder Entlastung. Er dient der Erstattung von Aufwendungen, die den Versicherten entstehen im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Leistungen<\/p>\n
    \n
  1. der Tages- oder Nachtpflege,<\/li>\n
  2. der Kurzzeitpflege,<\/li>\n
  3. der zugelassenen Pflegedienste, sofern es sich um besondere Angebote der allgemeinen Anleitung und Betreuung oder Angebote der hauswirtschaftlichen Versorgung und nicht um Leistungen der Grundpflege handelt, oder<\/li>\n
  4. der nach Landesrecht anerkannten niedrigschwelligen Betreuungs- und Entlastungsangebote, die nach \u00a7 45c gef\u00f6rdert oder f\u00f6rderungsf\u00e4hig sind.<\/li>\n<\/ol>\n

    Die Erstattung der Aufwendungen erfolgt auch, wenn f\u00fcr die Finanzierung der in Satz 6 genannten Betreuungs- und Entlastungsleistungen Mittel der Verhinderungspflege gem\u00e4\u00df \u00a7 39 eingesetzt werden.
    \n(1a) Pflegebed\u00fcrftige, die nicht die Voraussetzungen des \u00a7 45a erf\u00fcllen, k\u00f6nnen ebenfalls zus\u00e4tzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen nach Absatz 1 in Anspruch nehmen. Die Kosten hierf\u00fcr werden bis zu einem Betrag in H\u00f6he von 104 Euro monatlich ersetzt.<\/p>\n

    (2) Die Anspruchsberechtigten erhalten die zus\u00e4tzlichen finanziellen Mittel auf Antrag von der zust\u00e4ndigen Pflegekasse oder dem zust\u00e4ndigen privaten Versicherungsunternehmen sowie im Fall der Beihilfeberechtigung anteilig von der Beihilfefestsetzungsstelle gegen Vorlage entsprechender Belege \u00fcber entstandene Eigenbelastungen im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der in Absatz 1 genannten Leistungen. Die Leistung nach den Abs\u00e4tzen 1 und 1a kann innerhalb des jeweiligen Kalenderjahres in Anspruch genommen werden; wird die Leistung in einem Kalenderjahr nicht ausgesch\u00f6pft, kann der nicht verbrauchte Betrag in das folgende Kalenderhalbjahr \u00fcbertragen werden. Ist der Betrag f\u00fcr zus\u00e4tzliche Betreuungsleistungen nach dem bis zum 30. Juni 2008 geltenden Recht nicht ausgesch\u00f6pft worden, kann der nicht verbrauchte kalenderj\u00e4hrliche Betrag in das zweite Halbjahr 2008 und in das Jahr 2009 \u00fcbertragen werden.<\/p>\n

    (3) Soweit f\u00fcr die entsprechenden Leistungsbetr\u00e4ge nach den \u00a7\u00a7 36 und 123 in dem jeweiligen Kalendermonat keine ambulanten Pflegesachleistungen bezogen wurden, k\u00f6nnen die nach Absatz 1 oder Absatz 1a anspruchsberechtigten Versicherten unter Anrechnung auf ihren Anspruch auf ambulante Pflegesachleistungen Leistungen niedrigschwelliger Betreuungs- und Entlastungsangebote zus\u00e4tzlich zu den in den Abs\u00e4tzen 1 und 1a genannten Betr\u00e4gen in Anspruch nehmen. Der nach Satz 1 f\u00fcr niedrigschwellige Betreuungs- und Entlastungsleistungen verwendete Betrag darf je Kalendermonat 40 Prozent des f\u00fcr die jeweilige Pflegestufe vorgesehenen H\u00f6chstbetrags f\u00fcr ambulante Pflegesachleistungen nicht \u00fcberschreiten. Die Grundpflege und die hauswirtschaftliche Versorgung im Einzelfall sind sicherzustellen. Die Aufwendungen, die den Anspruchsberechtigten im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der niedrigschwelligen Betreuungs- und Entlastungsleistungen nach Satz 1 entstehen, werden erstattet; Absatz 2 Satz 1 gilt entsprechend. Die Verg\u00fctungen f\u00fcr ambulante Pflegesachleistungen sind vorrangig abzurechnen. Im Rahmen der Kombinationsleistung nach \u00a7 38 gilt die Erstattung der Aufwendungen als Inanspruchnahme der dem Anspruchsberechtigten nach \u00a7 36 Absatz 3 und 4 sowie \u00a7 123 zustehenden Sachleistung. Beziehen Anspruchsberechtigte die Leistung nach Satz 1, findet \u00a7 37 Absatz 3 bis 5, 7 und 8 Anwendung; \u00a7 37 Absatz 6 findet mit der Ma\u00dfgabe entsprechende Anwendung, dass eine K\u00fcrzung oder Entziehung in Bezug auf die Kostenerstattung nach Satz 4 erfolgt. \u00a7 13 Absatz 3a findet auf die Inanspruchnahme der Leistung nach Satz 1 keine Anwendung. Das Bundesministerium f\u00fcr Gesundheit evaluiert die M\u00f6glichkeit zur anteiligen Verwendung der in den \u00a7\u00a7 36 und 123 f\u00fcr den Bezug ambulanter Pflegesachleistungen vorgesehenen Leistungsbetr\u00e4ge auch f\u00fcr Leistungen niedrigschwelliger Betreuungs- und Entlastungsangebote nach den S\u00e4tzen 1 bis 8 sp\u00e4testens innerhalb von vier Jahren nach Inkrafttreten.<\/p>\n

    (4) Die Landesregierungen werden erm\u00e4chtigt, durch Rechtsverordnung das N\u00e4here \u00fcber die Anerkennung der niedrigschwelligen Betreuungs- und Entlastungsangebote einschlie\u00dflich der Vorgaben zur regelm\u00e4\u00dfigen Qualit\u00e4tssicherung der Angebote zu bestimmen. Niedrigschwellige Angebote, die sowohl die Voraussetzungen des \u00a7 45c Absatz 3 als auch des \u00a7 45c Absatz 3a erf\u00fcllen, k\u00f6nnen unter Beachtung der jeweiligen Anerkennungsbedingungen eine gemeinsame Anerkennung als Betreuungs- und Entlastungsangebot erhalten.<\/div><\/div><\/div><\/div><\/div>

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    Betreuungsleistungen werden unabh\u00e4ngig von einer Pflegestufe, den Personen gew\u00e4hrt, die bei der Bew\u00e4ltigung der allt\u00e4glichen Aufgaben \u00fcberfordert sind. Daher erhalten unter anderem Menschen mit…<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[85],"tags":[143,61],"class_list":["post-1399","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-glossar","tag-betreuungsleistungen","tag-demenz"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.pflegestufe.com\/pflege\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1399","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.pflegestufe.com\/pflege\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.pflegestufe.com\/pflege\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.pflegestufe.com\/pflege\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.pflegestufe.com\/pflege\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1399"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.pflegestufe.com\/pflege\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1399\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.pflegestufe.com\/pflege\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1399"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.pflegestufe.com\/pflege\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1399"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.pflegestufe.com\/pflege\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1399"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}